Altes Elliott-Wellen-Forum - Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

Sascha

16.11.2001, 08:02

Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

Thread gesperrt

Hallo Allerseits!

Etwas verärgert mußte ich in den vergangenen Tagen zur Kenntnis nehmen, daß unser Bundesschranzler Gerhard"The Gerd" Schröder mal wieder ganz geschickt die sich aufdrängende Vertrauensfrage nun mit der Entscheidung über den Einsatz deutscher Truppen verknüpft.

Was soll man davon halten?

Also ehrlich gesagt finde ich es eine Sauerei. Die Leute werden hierbei unter Druck gesetzt gegen ihr Gewissen zu stimmen. Sie werden quasi vor die Wahl gestellt"Entweder stimmste für den Einsatz deutscher Soldaten (Krieg) oder aber du stimmst dagegen (was vielleicht nach deinem Gewissen richtig wäre) die Regierung fliegt auseinander und du bist Schuld."

Ich glaube es war hier im Forum wo ich diesen interessanten Text darüber mit der alles entscheidenden Frage gelesen habe. Geht denn der Fraktionszwang nun schon sooo weit, daß er über den Verstand und die persönliche Meinungsbildung des Einzelnen in solch schwierigen und diskussionswürdigen Fragen siegt. Na dann Prost!

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XERXES 16.11.2001, 08:23 @ Sascha	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung
	Fraktionszwang ist Verfassungswiedrig, Basta! Und niemand (Medien) stoert sich daran. <center> <HR> </center>

Sascha

16.11.2001, 08:29

@ XERXES

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

> Fraktionszwang ist Verfassungswiedrig, Basta! Und niemand (Medien) stoert
> sich daran.
Das wußte ich noch gar nicht. Dann ist es ja noch schlimmer. Aber leider ist es ja bald schon normal, daß die Verfassung gebrochen wird (auch u.a. im Angriffskrieg im Kosovo) und es keinen stört. Das ist erst das Schlimme daran!

Viele Grüße
Sascha

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Sascha

16.11.2001, 08:37

@ Sascha

Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung / Nachtrag

Stimmt es eigentlich, daß diese Abstimmung nicht geheim ist? Das wäre ja der allergrößte Hammer! Aber es wäre ja gut nachvollziehbar denn damit wäre ja der massive Druck gegen die einzelnen Abweichler noch größer. Ist ja super was man hier veranstaltet!

So wie ich eben gehört habe sind es von den acht Grünen jetzt nur noch vier die dagegen stimmen wollen und damit müßte es reichen.

Ich sag nur noch: Sauerei!

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rodex 16.11.2001, 09:47 @ Sascha	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung / Nachtrag
	>Stimmt es eigentlich, daß diese Abstimmung nicht geheim ist? Klar stimmt das. Woher soll man sonst wissen, welchen Abgeordneten man bei der naechsten Wahl keinen Listenplatz mehr reserviert? Rodex <center> <HR> </center>

XERXES 16.11.2001, 08:43 @ Sascha	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung
	Art.38Abs.1GG: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewaehlt. Sie sind Vertreter des ganzen Volker, an AUFTRAEGE UND WEISUNGEN NICHT GEBUNDEN UND NUR IHREM GEWISSEN UNTERWORFEN. <center> <HR> </center>

Sascha

16.11.2001, 09:51

@ XERXES

Grundgesetz Deutschlands im Jahre 2001

> Art.38Abs.1GG:
> Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner,
> unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewaehlt. Sie sind Vertreter
> des ganzen Volker, an AUFTRAEGE UND WEISUNGEN NICHT GEBUNDEN UND NUR IHREM
> GEWISSEN UNTERWORFEN.
Es scheint mittlerweile hierzulande keinen mehr zu stören das es hier weder eine Meinungsfreiheit gibt (gegen das Grundgesetz), noch Artikel 38 des Grundgesetzes gilt noch das Deutschland keine Angriffskriege führen darf. Steht alles im Grundgesetz. Aber alles wird andauernd gebrochen!

Genauso ein Hammer wie das der Euro laut BVerfG verfassungswidrig ist wenn die Preisstabilität nicht gewährt ist was ja gut ein Jahr der Fall war wenn man die EZB-eigene Defintion von Preisstabilität mit 2,0% im HVPI heranzieht.

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Crowley 16.11.2001, 11:55 @ XERXES	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung
	>Fraktionszwang ist Verfassungswiedrig, Basta! Und niemand (Medien) stoert sich daran. *** Eine Kopplung von Vertrauensfrage und Sachfrage ist zwar in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig, aber gesetzlich eindeutig vorgesehen und somit einwandfrei legal. C. <center> <HR> </center>

Sascha

16.11.2001, 12:03

@ Crowley

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

> *** Eine Kopplung von Vertrauensfrage und Sachfrage ist zwar in der
> Geschichte der Bundesrepublik einmalig, aber gesetzlich eindeutig vorgesehen
> und somit einwandfrei legal.
Dann bleibt zu hoffen, daß uns das heutige Geschehen die Augen öffnet damit man solche Kopplungen in Zukunft per Gesetz verbietet.:)

Gruß
Sascha

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Crowley

16.11.2001, 13:15

@ Sascha

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

> > *** Eine Kopplung von Vertrauensfrage und Sachfrage ist zwar in der
>> Geschichte der Bundesrepublik einmalig, aber gesetzlich eindeutig vorgesehen
>> und somit einwandfrei legal.
> Dann bleibt zu hoffen, daß uns das heutige Geschehen die Augen öffnet damit man solche Kopplungen in Zukunft per Gesetz verbietet.:)

*** Warum denn? So wenig Verbote und Gesetze wie möglich, muß das Credo sein.
Eine Regierung, die nicht mehr handlungsfähig ist, kann ihren Aufgaben nicht nachkommen. Schröders Entscheidung war diesbezüglich vollkommen richtig.

C.

>Gruß
>Sascha

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Sascha

16.11.2001, 13:30

@ Crowley

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

> *** Warum denn? So wenig Verbote und Gesetze wie möglich, muß das Credo
> sein. Eine Regierung, die nicht mehr handlungsfähig ist, kann ihren Aufgaben
> nicht nachkommen. Schröders Entscheidung war diesbezüglich vollkommen richtig.
Eine Regierung die aber keine echte Mehrheit mehr hat, hat aber eben nicht mehr zu regieren. Was heißt"demos" doch gleich. Das Volk? Wie war das mit"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"?

Dann muß es eben Neuwahlen geben. So eine Vetrauensfrage kommt ja auch nicht jeden Monat vor.

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Crowley

16.11.2001, 13:34

@ Sascha

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

> > *** Warum denn? So wenig Verbote und Gesetze wie möglich, muß das Credo
>> sein. Eine Regierung, die nicht mehr handlungsfähig ist, kann ihren Aufgaben
>> nicht nachkommen. Schröders Entscheidung war diesbezüglich vollkommen richtig.
> Eine Regierung die aber keine echte Mehrheit mehr hat, hat aber eben nicht mehr zu regieren. Was heißt"demos" doch gleich. Das Volk? Wie war das mit"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"?
>Dann muß es eben Neuwahlen geben. So eine Vetrauensfrage kommt ja auch nicht jeden Monat vor.

***"Muß" eben nicht, obwohl ich das begrüßt hätte. Dummerweise sind ein paar Grüne nicht ihrem Gewissen gefolgt. ;-)

Gruß,

C.

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Sascha 16.11.2001, 13:38 @ Crowley	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung
	> Dummerweise sind ein paar Grüne nicht ihrem Gewissen gefolgt. ;-) Ja und <font color="#FF0000">GENAU DAS IST BEDENKLICH</font>. <center> <HR> </center>

Crowley 16.11.2001, 13:42 @ Sascha	Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung
	> > Dummerweise sind ein paar Grüne nicht ihrem Gewissen gefolgt. ;-) > Ja und <font color="#FF0000">GENAU DAS IST BEDENKLICH</font>. *** Einverstanden. <center> <HR> </center>

Fischli

16.11.2001, 09:56

@ Sascha

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

auch hier laesst es sich auf das einfache Ja - Nein, Schwarz- weiss, Gut - boese reduzieren.
Auch in dieser Hinsicht sind wir unbedingt loyal.......
fischli

> Hallo Allerseits!
> Etwas verärgert mußte ich in den vergangenen Tagen zur Kenntnis nehmen, daß unser Bundesschranzler Gerhard"The Gerd" Schröder mal wieder ganz geschickt die sich aufdrängende Vertrauensfrage nun mit der Entscheidung über den Einsatz deutscher Truppen verknüpft.
>Was soll man davon halten?
>Also ehrlich gesagt finde ich es eine Sauerei. Die Leute werden hierbei unter Druck gesetzt gegen ihr Gewissen zu stimmen. Sie werden quasi vor die Wahl gestellt"Entweder stimmste für den Einsatz deutscher Soldaten (Krieg) oder aber du stimmst dagegen (was vielleicht nach deinem Gewissen richtig wäre) die Regierung fliegt auseinander und du bist Schuld."
>Ich glaube es war hier im Forum wo ich diesen interessanten Text darüber mit der alles entscheidenden Frage gelesen habe. Geht denn der Fraktionszwang nun schon sooo weit, daß er über den Verstand und die persönliche Meinungsbildung des Einzelnen in solch schwierigen und diskussionswürdigen Fragen siegt. Na dann Prost!

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Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

Re: Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung

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Zum Koppeln einer Vertrauensfrage mit einer Gewissensentscheidung / Nachtrag

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Grundgesetz Deutschlands im Jahre 2001

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