Heute 10:15 Uhr

<font size=5>Merz sagt Schröder baldigen Sturz nach Vertrauensfrage voraus </font>

Berlin, 16. Nov (Reuters) - <font color="#FF0000">Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der rot-grünen Koalition in der Debatte um die Vertrauensabstimmung ein baldiges Ende vorausgesagt</font>:"Jetzt steht diese Regierung am Abgrund", sagte Merz am Freitag vor der Abstimmung über eine deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg und die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)."Ganz gleich wie die heutige Abstimmung ausgeht: Der heutige Tag ist der Anfang vom Ende der Regierung Gerhard Schröder." <font color="#FF0000">Er verglich Schröders Lage mit der von Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der 1982 kurz nach einer erfolgreichen Vertrauensabstimmung gestürzt war</font>. Schröder kalkuliere eine Niederlage und Neuwahlen ein, um von der verheerenden Bilanz seiner Regierungsarbeit abzulenken.

<font color="#FF0000">Merz warf Schröder vor, durch die Verbindung von Sach- und Vertrauensfrage die fehlende Mehrheit für seine Politik zu kaschieren</font>. Die fehlende Zustimmung zu dem Militärbeitrag stelle die Bündnisfähigkeit Deutschlands in Frage. Weil die"antiamerikanischen Reflexe" bei SPD und Grünen und deren ungeklärtes Verhältnis zum Militär hochkämen, stehe die Verlässlichkeit Deutschlands in Frage. Schröder spiele leichtfertig mit der Außenpolitik, weil er mit der Innenpolitik nicht zurechtkomme."Eine solche Regierung, ein solcher Bundeskanzler hat Vertrauen nicht verdient", sagte Merz weiter.

Nach tagelangen Diskussionen bei den Grünen zeichnete sich unmittelbar vor der Debatte eine Mehrheit für Schröder ab. Er muss mindestens 334 Ja-Stimmen erhalten. Damit kann sich die Koalition höchstens sieben Abweichler leisten. Es wurden vier Abweichler bei den Grünen erwartet, außerdem eine Gegenstimme von einer SPD-Abgeordneten, die am Donnerstag die Fraktion verlassen hatte. Falls Schröder keine Mehrheit erhält, werden Neuwahlen erwartet.

kra/kad

Quelle: http://www.sharper.de[/b]


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