Re: wackelt der Hund mit dem Schwanz?

verfasst von Divinum, 08.12.2007, 02:06

-->>Hallo,
>daß es ausgerechnet....Bildung, Rundfunk, Fernsehen und Kunst....betrifft, überrascht wohl niemanden, genau das sind ja die Hauptumerziehungsgebiete.
>Aber, was sich aufdrängt: welche Relevanz hat denn das überhaupt?
>Wie kann ein von Alliierten Gnaden eingesetzes System von unmündigen Statthaltern etwas beschließen, das Rechtskraft erlangt über vorgängiges *Recht* des Siegers?
>Das wäre ja so, als ob ein Offenbarungseidler beschlösse, er würde sich nun durch eigenen, autonomen Rechtsakt von jeglicher finanzieller *Schuld* loslösen.......was interessiert das den Gläubiger?

Also ich schätze mal die haben die Aufhebungen mit den Besatzungsmächten vereinbart. Nach § 397 I BGB kann ein Schuldverhältnis ja auch erlischen, wenn der Gläubiger dem Schuldner durch Vertrag die Schuld erlässt.

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• Besatzungsrecht seit dem 30.11.2007 größtenteils aufgehoben - Divinum, 08.12.2007, 01:18
  • Re: wackelt der Hund mit dem Schwanz? - Baldur der Ketzer, 08.12.2007, 01:52
    • Re: wackelt der Hund mit dem Schwanz? - Divinum, 08.12.2007, 02:06
      • Re: wackelt der Schwanz mit dem Hund? - Baldur der Ketzer, 08.12.2007, 02:21
      • Re: wackelt der Hund mit dem Schwanz? - apoll, 08.12.2007, 10:51